Einleitung
Die Zukunft beginnt in unseren Gemeinden, Städten und Regionen. Für eine gerechte und friedliche Gesellschaft ist es entscheidend, dass Veränderungen auch auf lokaler Ebene gestaltet werden. Die “Zukunftspartei für Frieden und Chancengleichheit” setzt sich dafür ein, den Bürger:innen vor Ort mehr Einfluss und Mitspracherecht zu geben, um gemeinsam Lösungen für lokale Herausforderungen zu finden. Unsere Vision ist es, die Gemeinschaften zu stärken, die Lebensqualität zu verbessern und eine nachhaltige, inklusive Entwicklung zu fördern.
1. Bürgerbeteiligung und Demokratie vor Ort stärken
Eine lebendige Demokratie beginnt auf der lokalen Ebene. Wir wollen sicherstellen, dass die Bürger:innen aktiv in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden und ihre Stimme gehört wird.
Direkte Demokratie fördern: Wir setzen uns für mehr Möglichkeiten der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene ein, wie Bürgerentscheide und Volksbegehren. Die Menschen vor Ort sollen bei wichtigen Entscheidungen stärker eingebunden werden.
Bürgerforen und Dialogplattformen einrichten: Wir wollen regelmäßige Bürgerforen und Online-Plattformen schaffen, auf denen Bürger:innen direkt mit der Kommunalpolitik in den Dialog treten können. Dabei sollen Ideen, Anregungen und Bedenken ausgetauscht werden, um die Entscheidungen transparenter und partizipativer zu gestalten.
Förderung lokaler Initiativen: Wir unterstützen lokale Initiativen und Vereine, die sich für das Gemeinwohl engagieren. Dabei soll ein einfacher Zugang zu Fördergeldern gewährleistet werden, um ehrenamtliche und bürgerschaftliche Projekte zu stärken.
2. Nachhaltige und lebenswerte Städte und Gemeinden
Eine nachhaltige Entwicklung beginnt in den Kommunen. Wir setzen uns für grüne, lebendige und zukunftsfähige Städte und Dörfer ein, die den Bedürfnissen aller Bürger:innen gerecht werden.
Förderung von öffentlichem Nahverkehr und nachhaltiger Mobilität: Wir wollen den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und erschwinglicher machen, um ihn als klimafreundliche Alternative zum Auto attraktiver zu gestalten. Fahrradwege und Fußgängerzonen sollen gefördert werden, um den Verkehr in den Städten umweltfreundlicher zu gestalten.
Bezahlbarer Wohnraum für alle: Bezahlbares Wohnen ist eine der größten Herausforderungen in vielen Gemeinden. Wir setzen uns für den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus ein und wollen kommunale Wohnprojekte fördern, um Gentrifizierung entgegenzuwirken und Wohnraum für alle sicherzustellen.
Lokale Klimaschutzmaßnahmen umsetzen: Wir fordern die Umsetzung von Klimaschutzplänen auf lokaler Ebene. Kommunen sollen ihre CO2-Emissionen reduzieren, indem sie auf erneuerbare Energien setzen, nachhaltige Bauprojekte fördern und Grünflächen ausbauen, die als Klimapuffer dienen.
Stärkung von Regionalität: Regionale Produkte und kurze Lieferketten sind ökologisch sinnvoll und unterstützen die lokale Wirtschaft. Wir setzen uns für die Förderung von regionalen Märkten, landwirtschaftlichen Betrieben und lokalen Handwerksbetrieben ein, um die regionale Wertschöpfung zu steigern.
3. Lokale Wirtschaft und Innovation fördern
Die Zukunft unserer Gemeinden hängt von einer dynamischen, gerechten und nachhaltigen Wirtschaft ab. Wir setzen uns dafür ein, dass die lokale Wirtschaft gestärkt wird und gleichzeitig soziale und ökologische Verantwortung übernimmt.
Unterstützung für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU): KMUs sind das Rückgrat der lokalen Wirtschaft. Wir wollen bürokratische Hürden für Gründer:innen und kleine Unternehmen abbauen, ihnen den Zugang zu Krediten erleichtern und sie durch steuerliche Anreize fördern.
Lokale Innovation fördern: Innovationen sollen nicht nur in Großstädten stattfinden. Wir fordern die Einrichtung von Innovationszentren und Coworking-Spaces in ländlichen Gebieten und Kleinstädten, um Start-ups und innovative Projekte auch in diesen Regionen zu unterstützen.
Faire Arbeitsbedingungen: Lokale Unternehmen sollen faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen bieten. Wir setzen uns dafür ein, dass kommunale Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die soziale und ökologische Standards einhalten.
4. Bildung und Kultur vor Ort stärken
Bildung und Kultur sind die Grundlagen für ein friedliches und inklusives Miteinander. Sie fördern den sozialen Zusammenhalt und ermöglichen allen Menschen, sich weiterzuentwickeln.
Ausbau von Bildungseinrichtungen: Wir fordern den Ausbau und die Modernisierung von Schulen, Kitas und Berufsschulen in den Gemeinden. Jede:r soll Zugang zu hochwertiger Bildung haben, unabhängig vom Wohnort. Zusätzlich wollen wir den Zugang zu Ganztagsschulen und kostenlosen Bildungsprogrammen fördern.
Kulturelle Angebote fördern: Kultur ist ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens. Wir setzen uns dafür ein, dass Kultureinrichtungen wie Bibliotheken, Theater und Museen besser gefördert werden. Kulturveranstaltungen und Festivals sollen vermehrt in ländlichen Regionen und kleinen Städten stattfinden.
Jugendarbeit stärken: Jugendarbeit ist essentiell für eine positive Entwicklung junger Menschen. Wir wollen mehr finanzielle Unterstützung für Jugendzentren, Sportvereine und außerschulische Angebote, um Jugendlichen in ihrer Freizeit sinnvolle Aktivitäten zu bieten.
5. Inklusion und soziale Gerechtigkeit auf lokaler Ebene
Frieden und Chancengleichheit beginnen im Alltag. Wir wollen sicherstellen, dass alle Bürger:innen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder sozialem Status, fair behandelt und einbezogen werden.
Inklusion im öffentlichen Raum: Städte und Gemeinden sollen barrierefrei gestaltet werden, damit Menschen mit Behinderungen uneingeschränkt am öffentlichen Leben teilnehmen können. Wir fordern mehr barrierefreie Gebäude, Verkehrsmittel und öffentliche Plätze.
Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung: Kommunale Sozialpolitik muss sich stärker auf die Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit konzentrieren. Wir setzen uns für die Verbesserung der sozialen Unterstützungssysteme ein und fordern Maßnahmen zur Armutsprävention, wie z. B. kommunale Sozialfonds und Programme zur beruflichen Integration.
Vielfalt fördern: Wir stehen für eine Gesellschaft, in der Vielfalt als Bereicherung gesehen wird. Lokale Integrationsprojekte, die den Austausch zwischen verschiedenen Kulturen fördern und Diskriminierung bekämpfen, sollen finanziell unterstützt und ausgebaut werden.
6. Sicherheit und Zusammenhalt in den Gemeinden fördern
Sicherheit und sozialer Frieden sind die Grundlage für das Wohlbefinden in unseren Städten und Gemeinden. Wir wollen ein sicheres, friedliches und respektvolles Miteinander fördern.
Gewaltprävention und Präventionsarbeit: Wir setzen uns für den Ausbau von Gewaltpräventionsprogrammen in Schulen und Jugendzentren ein, um frühzeitig Konflikte zu verhindern und den sozialen Frieden zu wahren.
Förderung des nachbarschaftlichen Zusammenhalts: Nachbarschaftliche Projekte und Netzwerke stärken das Vertrauen und den Zusammenhalt in den Gemeinden. Wir wollen Initiativen fördern, die den Austausch und die Unterstützung zwischen Nachbar:innen stärken, wie z. B. Nachbarschaftshilfen, Gemeinschaftsgärten und lokale Feste.
Bessere Ausstattung der kommunalen Sicherheitskräfte: Wir setzen uns dafür ein, dass die kommunalen Sicherheitskräfte besser ausgestattet und ausgebildet werden, um ihre Aufgaben professionell und bürgernah wahrzunehmen. Der Fokus soll dabei auf Prävention, Deeskalation und dem respektvollen Umgang mit den Bürger:innen liegen.
7. Klimaschutz auf lokaler Ebene vorantreiben
Die Herausforderungen des Klimawandels erfordern lokale Maßnahmen, um eine nachhaltige Zukunft zu sichern. Unsere Kommunen spielen dabei eine Schlüsselrolle.
Klimaneutrale Kommunen: Wir wollen, dass Städte und Gemeinden klimaneutral werden. Dazu sollen kommunale Gebäude und Einrichtungen auf erneuerbare Energien umgestellt werden, und lokale Klimaschutzprojekte sollen finanziell gefördert werden.
Mehr Grünflächen und nachhaltige Stadtplanung: Grünflächen und Parks verbessern nicht nur die Lebensqualität, sondern sind auch wichtige Klimapuffer. Wir fordern mehr öffentliche Grünflächen und eine nachhaltige Stadtplanung, die Ökologie und Lebensqualität in Einklang bringt.
Förderung von Bürgerbeteiligung beim Klimaschutz: Bürger:innen sollen aktiv in lokale Klimaschutzmaßnahmen eingebunden werden. Wir wollen, dass Kommunen Bürgerbeteiligungsprojekte initiieren, bei denen Menschen Ideen für lokale Klimaschutzprojekte einbringen und gemeinsam umsetzen können.
Schlusswort
Die “Zukunftspartei für Frieden und Chancengleichheit” sieht in der lokalen Ebene den entscheidenden Ort für Veränderung. Unsere Gemeinden und Städte sind der Ort, an dem das tägliche Leben stattfindet und wo wir gemeinsam die Zukunft gestalten können. Wir stehen für eine Politik, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt, die Chancengleichheit, Nachhaltigkeit und sozialen Frieden vor Ort fördert und die Bürger:innen aktiv in die Gestaltung ihrer Lebensräume einbezieht. Lasst uns gemeinsam die Zukunft unserer Städte und Gemeinden nachhaltig, gerecht und lebenswert gestalten!